"Wir schaffen das" – was bedeutet das eigentlich?

„Wir schaffen das“ meinen die einen, „wir schaffen das nicht“, die anderen. Angela Merkels berühmter Sager hat das Jahr 2015 geprägt wie kaum ein anderer. Doch was meinte sie damit eigentlich und was dürfen wir darunter verstehen? Wer sind „wir“ überhaupt?
Politische Kommunikation ist per se nicht analytisch. Schließlich geht es darum, Souveränität zu vermitteln oder eine Leitlinie vorzugeben. Daher muss, ja kann sie Situationen nicht präzise erfassen, nicht allzu sehr ins Detail gehen. Daraus folgen auch die doch irgendwie altbekannt klingenden politischen Wortformeln mitsamt dem Ausweichen auf unangenehme oder allzu weitgehende Fragen.
Wie lassen sich Aussagen wie jene von Angela näher einordnen? Abgesehen von den politischen Hintergründen lassen sich grob gesagt vier Szenarien (zwei positiv, zwei negativ) skizzieren, wann man die Flüchtlingskrise jedenfalls „geschafft“ hätte oder eben nicht.
1.) Der Idealfall:
Im Idealfall werden die meisten Asylwerber erfolgreich und langfristig in den Arbeitsmarkt integriert; teils weiter ausgebildet (Stichwort Facharbeitermangel), teils unter Einbeziehung ihrer vorhandenen Qualifikationen, teils im Niedriglohnsektor. Das Sozialsystem mitsamt den maroden Pensionssystemen profitiert im Großen und Ganzen.
Auch die gesellschaftliche Integration mitsamt Familiennachzug klappt. Religion bleibt Privatsache, ohne dass allzu weitgehende Forderungen erhoben werden. Im Laufe der Zeit sind darüber hinaus die Verlockungen des Westens zu stark und viele werden nach und nach immer mehr zu dem, was man hierzulande gerne als „Taufschein-Christen“ bezeichnet oder legen ihre Religion gar komplett ab. Die Kriminalitätsrate bleibt unverändert oder sinkt.
2.) Ende der Kriege und Krisen
Die vielen Fragen, die uns heute beschäftigen, würden sich mitunter nicht stellen, wenn es zu einem möglichst baldigen Ende der gegenwärtigen Krisen kommt, allen voran des Konflikts in Syrien, aber auch eine noch weitergehende Stabilisierung Afghanistans. Mit den jeweiligen Regierungen werden Rücknahme-Abkommen geschlossen, zumal sie vor allem auf die nach Europa gelangten gut ausgebildeten Menschen dringend angewiesen sind. Europa war somit nur temporärer Zufluchtsort, hat entsprechende Versorgung gewährleistet und kann auf die Dankbarkeit der Betroffenen bauen, eventuell wurden lange bestehende soziale Bande oder auch wirtschaftliche Beziehungen geknüpft.
3.) Der steinige Weg
Der Erfolg verläuft höchst unterschiedlich. Es gibt Erfolgsmeldungen, aber unterm Strich finden viele der jungen Menschen aufgrund mangelhafter Qualifikation, kultureller Differenzen, Sprachbarrieren und falscher Erwartungen keine Arbeit. Aus denselben Gründen greifen auch Ausbildungsprogramme nicht, zumal die Verwaltung überfordert ist. Aufgrund der hohen Anzahl von Neuankömmlingen in Kombination mit der fehlerhaften Aufteilung in möglichst kleine Einheiten besteht nur ein geringer Integrationsdruck und es bilden sich Parallelgesellschaften.
Der Sozialstaat wird unterm Strich zusätzlich belastet, die Standards bei der Gesundheitsversorgung sinken weiter ab, es kommt zu starken Einschnitten bei den Pensionen. Im Extremfall kollabiert er so weit, dass die europäischen Wohlfahrtsstaaten sich dem US-amerikanischen Modell annähern, wobei sie ihre bestehende Steuerlast, Innovationsfeindlichkeit und die überbordenden Auflagen beibehalten – das schlechteste aus beiden Welten also.
Abgesehen von der wirtschaftlichen Entwicklung und ihren Auswirkungen steigt in diesem Szenario die Kriminalitätsrate, der Alltag wird rauer: Private Waffenkäufe nehmen zu, es kommt zur Gründung von Bürgerwehre und gated communities, viele Gebiete entgleiten der Staatsmacht, no go areas kommen auf. Gewaltsame Ausschreitungen wie jene in den Parister oder Stochholmer oder Großbritannien 2011 werden zur Tagesordnungen.
4.) Krieg
Das absolute Horrorszenario wäre eine weitere Verschlechterung des soeben dargestellten Szenarios. Die allgemeine Unzufriedenheit und Frustration mündet in verstärkten Gruppenbildungen mitsamt politischen Parteien, denen es weniger um Problemlösungen als darum geht, „ihre Leute“, zu Lasten „der anderen“ zu bevorteilen. Das Zusammenleben wird immer heikler, es verlaufen unterschiedliche Konfliktlinien anhand mehrerer Achsen, von Religion und Ideologie bis hin zu Ethnien. Zusätzlich verstärkt wird die Lage durch die Einflussnahme aus dem Ausland, wenn etwa Staaten treten als Schutzmacht ihrer Glaubensbrüder auftreten. Am Ende warten Krieg, Chaos und Anarchie, die wiederum in einen neuen Totalitarismus münden. Wenig realistisch, aber durchaus in den Köpfen so mancher – der Schriftsteller Ilija Trojanow etwa führt den Erfolg von Serien wie „Walking Dead“ (hier geht es schließlich darum, wie Menschen sich verhalten, wenn der dünne Schleier der Zivilisation fällt) oder Filmen wie „Die Tribute von Panem“ (ein protofaschistisches System mit starkem Wohlstandsgefälle und strikten räumlichen Abgrenzungen) auf derartige diffuse Ängste zurück.
Conclusio
Freilich, zuverlässige Prognosen lassen sich im Allgemeinen nur schwer bis gar nicht treffen. Nur die wenigsten Ökonomen (etwa Roland Baader) haben die Wirtschaftskrise 2008 vorhergesehen, auch mit der Flüchtlingskrise hat anscheinend kaum jemand gerechnet, jedenfalls nicht in dieser Intensität. Oft sagen Prophezeiungen ja mehr über die Zeit aus, in der sie getroffen werden. Früher war es die Angst vor einem Atomkrieg, heute vor Chaos und dem Zusammenbruch der öffentlichen Ordnung. Was jedoch nichts daran ändert, dass diese Szenarien oder Mischformen davon nicht vollends ausgeschlossen werden konnten beziehungsweise können. Wir befinden uns definitiv in einer Zeit tiefgreifender Veränderungen. Immer geringer die Anzahl derjenigen, die darob guter Dinge sind, zumal niemand den hohen Lebensstandard hierzulande aufgeben möchte. Es gilt, die richtige Balance zwischen Panikmache und Naivität zu finden: Wenn wir „das“ schaffen wollen, muss erst einmal Einigkeit darüber bestehen, wie dieses Schaffen eigentlich aussehen soll.

 

 

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