Europa: Ein Haus, das bleibt

Viel wird von Europa und damit von der EU geredet. Oft in Sorge. Davor, dass der „europäische Gedanke“ im Sterben liegen könnte, geopfert am Altar der Ängste und egoistischer, nationalstaatlicher Interessen. Gerade jetzt, so wird dem entgegengesetzt, müsse man jedoch „mehr Europa wagen“, ein Rückfall in die Zeit der Nationalstaaten sei verheerend. Allein, die Ansichten darüber, was Europa eigentlich ist, gehen auseinander.

Selbst die Gleichsetzung von „Europa“ mit „der EU“ wird nicht allgemein akzeptiert. Europa ist mehr als die EU, besteht schon länger als eben jene und wird – für die ganz Pessimistischen – auch nach einem allfälligen Auseinanderbrechen der EU weiter existieren.
Ketzerische Gedanken. Die EU, ihr Bestand und ihr Fortleben werden nicht in Frage gestellt. Jedenfalls nicht im Mainstream-Diskurs, also von etablierten Journalisten, Wissenschaftlern, Vertretern aus „der Wirtschaft“ oder der politischen Elite.
Wer etwas auf sich hält, hat den europäischen Gedanken begriffen. Zweifler, mitunter sogar an der EU als Gesamtkonstrukt, stellen sich schnell ins Abseits, sofern sie nicht ohnehin bereits dort stehen. Irgendwann sind Zusätze wie -„Skeptiker“ oder „-Kritiker“ von lobenswerten Eigenschaften zu diffamierenden Kainsmalen für jene geworden, die zu weit vom herrschenden Paradigma abweichen.
Der Diskurs ist dementsprechend verengt. Für Grundsatzfragen bleibt wenig Raum. Ja, im Rahmen des baulichen status quo können hie und da ein paar Rädchen gedreht, ein paar Bretter ausgetauscht werden. Aber das Haus wird nicht abgerissen und auch nicht von Grund auf saniert. Für ersteres fehlt es an Alternativen — die Rückkehr einem Europa der Nationalstaaten gilt spätestens seit dem Zweiten Weltkrieg als gefährlicher Anachronismus – für zweiteres an politischem Willen. Der Esprit der 1990er Jahre mitsamt den dazugehörigen Erweiterungsrunden und dem Vorantreiben der Integration (verstanden als stärkere Zusammenarbeit und Kompetenzabtretung von Seiten der Mitgliedsstaaten) ist dahin. Auch wenn es in den Köpfen so mancher Visionäre weiter in Richtung quasi-Bundesstaat gehen soll, fehlt hier mehr denn je der politische Wille. Gleichzeitig ist auch ein Rückbau undenkbar. Zu dominant die herrschende Vorstellung von den großen Errungenschaften der Verträge von Maastricht, Amsterdam oder Lissabon. Gemeinsame Währungsunion, Wegfall der Grenzen, Außen- und Sicherheitspolitik müssen bei allem Raum für Verbesserungen beibehalten werden.
So wird das Haus vorläufig so weit in Stand gehalten, dass es nicht zusammenbricht. Zum Leidwesen der Mieter – von jenen in den unteren Etagen bis zu den Bewohnern der Dachgeschosswohnungen. Wenn auch aus oft einander diametral entgegengesetzten Gründen: Manche wollen eben mehr, andere weniger Europa.
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Veröffentlicht in EU

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