Nichtwähler: Die Buhmänner der Nation

Heute und morgen dreht sich die Welt um Österreich. Jedenfalls in Österreich. Unabhängig vom Wahlausgang haben sich bereits jetzt alle auf ein gemeinsames Feindbild geeinigt: Die Nichtwähler.

Aus der Fülle an Gründen, weshalb Menschen den Wahlurnen fernbleiben, seien ein paar genannt: Nichtwähler sind oft schlichtweg politisch desinteressiert. Oft sind sie jedoch auch höchst interessiert und stellen das gesamte System infrage. Von anarchistischer Seite wurden dieses Jahr viele Wahlplakate mit einem „Scheiß auf die Wahlen. Gegen jede Präsentation. Gegen jede Autorität. Für Eigenverantwortung und Autonomie. Für die Anarchie“ überklebt. Auch weniger radikale Nichtwähler verstehen nicht, wieso sie jemandem ihre Stimme „geben“ sollen, dessen Ansichten sie nicht teilen, bloß weil er oder sie das „geringere Übel“ darstellt. Sehen auch im Verweigern der Teilnahme an Wahlen einen Grundbestandteil der Demokratie und erschaudern dementsprechend bei Forderungen nach der Einführung einer Wahl“pflicht.“ Oder fragen sich, ob wir überhaupt noch in einer solchen leben. Argumentieren, dass ihre einzelne Stimme in einer Massendemokratie ohnehin keinen Einfluss hat. „Wenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie verboten“ soll Tucholsky gesagt haben (Belege gibt es dafür jedoch keine). Auch Verweise auf die leichte Verführbarkeit des Pöbels dürfen nicht fehlen – vox populi, vox Rindvieh hieß es 1918 im deutschen Reichstag, ebenso Verweise auf die im US-Film skizzierte Dystopie einer „Idiotenherrschaft“ (Idiocracy).

Damit sind die großteils ablehnenden, bisweilen gar wütenden Reaktionen auf Nichtwähler bereits vorweg genommen. Es heißt, dass Nichtwähler sich davor scheuen, politische Verantwortung zu übernehmen. Deswegen dürfen sie sich nachträglich auch nicht beschweren. Sie missachten das Privileg der Teilnahme, dass von unseren Ahnen hart erkämpft wurde. Sie schaden dem ganzen System. Sie stärken damit die falschen und gefährden letzten Endes sogar die gesamte Demokratie.

Es geht bei der Debatte zwischen Wählern und Nichtwählern also um nicht weniger als den status quo politischer Willensbildung. Dieser wird nämlich, aller Kritik und allem Gerede von „Postdemokratie“ (Colin Crouch), Parteienherrschaft bis Parteienoligarchie zum Trotz nicht grundsätzlich infrage gestellt. Ja, das System ist verbesserungswürdig. Ja, es gibt Auswüchse, die Sorgen bereiten. Aber grundsätzlich ist es immer noch ein gutes, funktionierendes System, das um jeden Preis erhalten werden muss. Zumal viele ein Abgleiten in quasi-diktatorische Zustände befürchten, ein Aushebeln des Rechtsstaats und massive Einschränkungen der Grundrechte. Die Alternativen sind noch schlimmer. Wann immer über Demokratie diskutiert wird, ist ein Verweis auf Churchills berühmtes Zitat “Democracy is the worst form of government, except for all those other forms that have been tried from time to time” nicht weit.

Insofern ist die massive Abwehrreaktion gegenüber Nichtwählern eines von vielen Symptomen des derzeitigen Umbruchs. Nichtwähler haben schon immer polarisiert. Aber es macht einen Unterschied, ob die Leute sich in relativer Sicherheit wähnen oder einen massiven Umbruch und eine enorme Zuspitzung der politischen Situation befürchten. Dann gelten Nichtwähler nicht mehr als ignorant, dumm oder selbstgefällig, sondern obendrein als gefährlich.

Wie so oft, darf man jedoch auch hier Ursache und Wirkung nicht verletzen. Verweigerung ist eben eine von vielen möglichen Reaktionen und Umgangsformen mit dem Gefühl der Ohnmacht des einzelnen und dem diffusen Gefühl, dass etwas mit unserer Gesellschaft etwas Grundlegendes nicht stimmt. Anders gesagt: Eine Ausgeburt des Triumvirats aus Zynismus, Pessimismus und tiefgehender Skepsis gegenüber dem politischen Prozess. Womit Nichtwähler beim Abgesang auf die Demokratie zwar durchaus mitmachen, letztlich aber hinterm Vorhang versteckt bleiben; die Bandleader sind andere.

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