Europa: Eine Spurensuche

Es wird viel über Europa gesprochen und damit die EU gemeint: Von fehlender Solidarität und nationalstaatlichem Egoismus, vom Versagen oder gar vom Auseinanderbrechen. Doch was ist Europa eigentlich und wohin soll die Reise führen?

Europa, das ist in der griechischen Mythologie bekanntlich ja eines der unzähligen Mädchen und Frauen, die das Interesse Zeus geweckt haben. Als mit ihren Freundinnen am Meer gespielt hat, verwandelte er sich in einen schönen weißen Stier, legte sich hin und ließ sich streicheln. Europa, ganz verzaubert von dem zahmen und sanften Ungetüm, kletterte auf seinen Rücken, woraufhin er sich ins Meer begab und sie nach Kreta brachte.[1] Dort verwandelte der Stier sich in einen Adler, anderen zufolge wiederum gab er sich als Zeus zu erkennen – wie dem auch sei, entscheidend ist, dass der Liebesakt vollführt wurde. Ebenso bleibt, wie man bei Michael Köhlmeier so schön nachlesen kann, bis heute ungeklärt, inwiefern sie das freiwillig gemacht hat: Eine angesichts der Namensgebung für den Kontinent nicht ganz unbedeutende Frage. Köhlmeier zufolge wird der Zyniker angesichts der blutigen Geschichte Europas eher von einer Vergewaltigung ausgehen, er selbst tendiert in Richtung Liebesakt, zumal Europa Zeus drei Söhne geboren hat.[2]

Die Geburt des politischen Europas

Dieser Mythos unterscheidet sich freilich vom Europa unserer Zeit, das sich vor allem nördlich der Alpen herausgebildet hat. Die politische Konstituierung Europas wird gemeinhin mit dem Ende des 30-jährigen Krieges und dem Westfälischen Frieden in Verbindung gebracht. Die unzähligen Ausführungen in Geschichts- und Lehrbüchern aus dem Gebiet des Völkerrechts sehen (in freilich stark vereinfachender Form) das System der Verträge von Münster und Osnabrück die Geburtsstunde des modernen (zunächst europäischen) Staatensystems.[3]

Wie man etwa bei Michel Foucault nachlesen kann, wurde Europa dadurch zu einer geographisch-begrenzten Einheit ohne grundsätzlich weltumspannenden Anspruch wie man ihn etwa beim Christentum vorfindet. Dennoch stand es in einem Dominanzverhältnis gegenüber dem Rest der Welt, ausgedrückt durch Kolonialisierung oder zumindest einseitig-bevorteilende Handelsbeziehungen.[4]

Der geographische Charakter erklärt auch das bis heute äußerst schwierige Verhältnis zu Großbritannien, Russland und der Türkei. Die Briten waren beim Westfälischen Frieden keine Vertragspartei, zu Russland galt in der ersten Hälfte des 17. Jahrhunderts nicht als europäisch und die Türkei wurde erst 1856, damals als Osmanisches Reich, mit dem Vertrag von Paris teilweise in die internationale Staatengemeinschaft aufgenommen.

Der gewaltvolle Kontinent

Ungeachtet der Möglichkeit friedlicher Streitbeilegung auf Grundlage von auf Augenhöhe geführten Verhandlungen formell gleichrangiger Souveräne war Europa in der darauffolgenden Zeit von Kriegen und dem Mächtegleichgewicht, das den 5 Großmächten eine privilegierte Stellung einräumte, beherrscht. Eine wesentliche Zäsur brachte das Aufkommen des Nationalismusgedankens der französischen Revolution und die darauffolgenden Befreiungskriege. Zwar wurde auf dem Wiener Kongress das Mächtegleichgewicht erfolgreich wiederhergestellt. Doch die Saat des Nationalismus sollte in den beiden Weltkriegen 100 Jahre später voll aufkeimen.

Trotz der verheerenden Auswirkungen des Ersten Weltkriegs, der die gefährlichen Auswirkungen von nationalistischem Wahn in Verbindung mit industriellem Fortschritt ans düstere Tageslicht brachte, war eine Institutionalisierung zwischenstaatlicher Kooperation noch undenkbar, wurde doch die deutsche Schuld am Ausbruch des Krieges im Versailler Vertrag (Artikel 231) ausdrücklich festgeschrieben. Erst der herannahende Zweite Weltkrieg veranlasste führende Persönlichkeiten, darunter etwa Léon Blum, zur Forderung nach europäischer Einheit. Während des Kriegs trieben derartige Ideen weitere Blüten, 1940 schlug Winston Churchill eine Union mit Frankreich vor, 3 Jahre später einen europäischen Staatenbund unter britischer Ägide und ohne der Sowjetunion.

Nach dem zweiten Weltkrieg wurde der Gedanke einer europäischen Einigung und Institutionalisierung zunächst von privaten Organisationen und führenden politischen Persönlichkeiten aufrechterhalten. Grundgedanke war unter anderem die friedensschaffende beziehungsweise -fördernde Wirkung von freiem Handel, die wir etwa in Norman Angells The Great Illusion, in Kurt Tucholskys Gedicht „Europa“ oder Bastiats Feststellung, dass, wenn Güter keine Grenzen passieren, es Soldaten tun werden.

Zwei Ansichten zu Europa

Von Anfang an standen dabei einander Föderalisten und Realisten gegenüber. Erstere wollten eine Art „Vereinigte Staaten von Europa“ nach dem Modell der USA, zweitere einen eher losen Zusammenschluss. Ein weithin in Vergessenheit geratener Vertreter ersterer Fraktion war der österreichische Diplomat und Völkerrechtler Egon Ranshofen-Wertheimer, der in einem aus dem Jahr 1941 stammenden Artikel die Ansicht vertrat, dass die europäische Spaltung künstlich sei und der Kontinent für seine Einigung vorbestimmt („destined“) war. Europa war nicht nur „reif“ für eine Föderation, vielmehr, war sie überlebensnotwendig, sobald die Staaten wieder auf ihre demokratische Basis zurückgestellt werden. So nahm er die spätere Entwicklung der EU und auch des Europarats vorweg, indem er ein verpflichtendes Rechtsprechungsorgan, eine europäische Armee und die Einhaltung fundamentaler Grundrechte einforderte – womit notwendigerweise auch das Prinzip der Nichteinmischung als solches überdacht werden musste.[5]

Den Realisten zufolge sollte europäische Zusammenarbeit sich auf wirtschaftliche Fragen beschränken und die nationalstaatliche Souveränität weithin beibehalten werden. Manche sehen Winston Churchill einen Vertreter dieses Lagers, der für eine eine französisch-deutsche Partnerschaft und eine allgemein verstärkte Zusammenarbeit unter dem Dach eines „Council of Europe“ eintrat (siehe dazu seine berühmte in Zürich 1946 gehaltene Rede). Allerdings ist es fraglich, inwiefern Churchills Position nicht eher pragmatischen denn grundsätzlichen Erwägungen geschuldet war und ob er somit heute der „Europaskeptiker“ wäre, den viele in ihm sehen.

Wohin geht die Reise?

Die unterschiedlichen Ansichten zu Europa im Allgemeinen und der EU im Besondern bestehen bis heute fort. Ist Großbritannien ein essentieller Bestandteil oder genießt es eine Sonderstellung? Wo endet Europa, wo fängt es an, wie steht es um Russland oder die Türkei?  Welche Art von EU möchte man (Stichwort Finalität)?

Gerade bei letzterer Frage haben sich die Positionen voneinander weit entfernt. Die Föderalisten konnten seit je her Zugewinne verbuchen, die EU hat sich kontinuierlich der Vision eines Staatenbunds – oft spricht man von einem Staatenverbund, um ihrem besonderen Charakter Rechnung zu tragen – angenähert.

Diese Entwicklung geht jedoch vielen zu weit und obendrein zu schnell, wie der Aufschwung „EU-skeptischer“ Parteien oder gar der Austrittsbewegung in Großbritannien zeigt. Daraus folgt jedoch nicht notwendigerweise, dass diese Kräfte die EU abschaffen wollen. Vielmehr operieren sie mit einem anderen Verständnis von ihrer Beschaffenheit. EU-Skepsis und Kritik ist ebenso wie der Zuspruch in diesem Bereich eine Gegenreaktion bzw. -bewegung auf das schnelle Voranschreiten der europäischen Integration.

Genau hier liegt der aktuelle Knackpunkt. Je weiter die EU sich – gefühlt oder tatsächlich, was letztlich irrelevant ist – von den Bürgern entfernt, desto stärker die Gegenreaktionen. Worauf die Entscheidungsträger entweder mit einem vorläufigen Einfrieren des status quo, einem Rückbau, oder der weiteren Übertragung von Kompetenzen und Harmonisierung reagieren können.

Letzteres funktioniert allerdings nicht unbegrenzt. Was sich heute noch in Wahlen ausdrückt, könnte dann irgendwann andere Formen annehmen. Allein deshalb ist es mehr denn je an der Zeit, auch beziehungsweise gerade bei der Frage, was Europa und die EU eigentlich ist und sein soll, wieder Grundsatzdebatten zu führen.

Fußnoten:

[1] An dieser Stelle sei auf das von Michael Grant und John Hazel verfasste Who’s Who in Classical Mythology (Weidenfeld and Nicolson 1973) verwiesen.

[2] Michael Köhlmeiers Sagen des klassischen Altertums (Piper Verlag 1996), 31f.

[3] Siehe etwa Antonio Cassese, International Law in a Divided World (Clarendon Press 1987), 37; oder, diesen zitierend, Peter Malanczuk, Akehurst’s Modern Introduction to International Law (7th revised edition, Routledge 1997), 11.

[4] Michel Foucault, Sicherheit, Territorium, Bevölkerung. Geschichte der Gouvernementalität I. – Geschichte der Gouvernementalität I (Suhrkamp 2004), 431f.

[5] Egon Ranshofen-Wertheimer, ‘International Reorganization’ (1941) 35 Proceedings of the American Society for International Law 106, 116f.

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Veröffentlicht in EU

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