Will die FPÖ den Präsidenten überhaupt?

Die Wahl wird also tatsächlich wiederholt, es darf also von Neuem analysiert, diskutiert und leider nur allzu oft gestritten werden. Etwa darüber, warum die FPÖ so viel tut, um den Bundespräsidenten zu stellen.

Bisher wurden Unsummen in den Wahlkampf investiert, mit der Neuauflage wird eine erkleckliche Summe dazukommen. Man scheint diesen Posten um jeden Preis ergattern zu wollen, mag der Beigeschmack auch noch so fahl sein.

Manche meinen, der FPÖ hätte eine ablehnende Entscheidung des VfGH eher in die Hände gespielt, Stichwort Verschwörungstheorie und Opferrolle. Dazu die Möglichkeit, Norbert Hofer als zweites Zugpferd neben dem augenscheinlich immer müder werdenden HC Strache aufzubauen, was als Präsident ungleich schwieriger bis unmöglich wird.

Damit verkennt man jedoch die ungeheure symbolische Bedeutung des Präsidentenamts. Norbert Hofer könnte in dieser Position zwei entscheidende langfristige Vorteile bringen.

Zum einen kann er den gemäßigten Präsidenten mimen, der sich durchaus ab und an aktiv einsetzt und die „Stimme des Volkes“ verkörpert, wenn es um besonders streitbare Themen wie die EU im Allgemeinen oder CETA, TTIP im Besonderen, aber auch Flüchtlingspolitik, Integration und Islam geht. Dadurch würde er, je nach Ausmaß, die traditionelle Rolle des eher zurückhaltenden obersten Notars im Staate, zwar über Bord werfen – aber hey, die Welt wandelt sich im Moment massiv und das damit verbundene Amtsverständnis könnte dementsprechend neu definiert werden. Der Präsident als Gegengewicht zu vom Volk entfremdeten politischen Parteien scheint gerade heute durchaus denkbar.

Zum anderen könnte er das nach wie vor ramponierte Image der FPÖ, die immer noch als eine Ansammlung niveauloser hetzerischer Krawallbrüder gilt, aufpolieren. Sie ist und bleibt ja ungeachtet der Schwäche ihrer Konkurrenten für viele Bürger nach wie vor unwählbar. Ein blauer Präsident, der eben nicht hetzt, sondern sich einigermaßen staatstragend gibt, könnte hier durchaus Wunder wirken. Im Gegensatz zu einer blauen Regierungsbeteiligung, die ja schon in der Vergangenheit ihre dünne Personaldecke offenbart hat, scheint das Amt des Präsidenten dafür ideal geeignet.

Ob der Plan der FPÖ aufgeht (sofern das überhaupt ihr Plan ist), steht freilich in den Sternen. Die nächsten Wochen werden leider aufregend. Wenn Van der Bellen gewinnt, würde er jedenfalls gewiss mehr Anfangslegitimität genießen als nach der ersten Stichwahl. Ein Sieg Hofers wäre nun umso undankbarer und die Anfangszweifel auszuräumen eine dementsprechende Herkulesaufgabe. Aber das mit diesem Amt verbundene Prestige könnte die getätigten Aufwendungen aus polit-strategischer Sicht à la longue durchaus rechtfertigen.

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